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Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Bundespolitik Einladung zur Diskussion mit MdB Johannes Schätzl
Es ist uns gelungen, kurzfristig einen Termin mit unserem Bundestagsabgeordneten Johannes Schätzl zu organisieren, um gemeinsam über den Diskussionsvertrag zu sprechen.
Du hast Fragen, Kritik oder möchtest einfach zuhören? Dann komm gerne vorbei – und sag es auch gerne weiter! Die Diskussion findet diesen Sonntag ab 17:30 Uhr in unserer SPD-Geschäftsstelle in Landau an der Isar (Steinfelsstraße 2) statt.
Veröffentlicht von Rottal-InnSPD am 11.04.2025
Bundespolitik „Union in der Realität angekommen – doch der Schaden bleibt“
Hebertsfelden, 05. März 2025 – Die Debatte um die Schuldenbremse zeigt eindrucksvoll, wie CDU und CSU sich mit ihrer Fundamentalopposition in eine Sackgasse manövriert haben. Während sie monatelang jede Reform kategorisch ablehnten, ihre altbekannten Narrative von der „schwäbischen Hausfrau“ bemühten und die Regierung diffamierten, müssen sie nun selbst anerkennen, dass ihre eigene Politik nicht aufgeht.
Veröffentlicht von Rottal-InnSPD am 09.03.2025
Bundespolitik Olaf Scholz in München – Mehr für dich, besser für Deutschland!
Am 15.02.2025 war Bundeskanzler Olaf Scholz in München zu Gast, um sich im Rahmen eines Bürgergesprächs den Fragen der Menschen zu stellen. In 90 Minuten wurden zentrale Zukunftsthemen diskutiert – von Krieg und Frieden über Migration, innere Sicherheit und Europa bis hin zu Wirtschaft und Gesundheitsversorgung. Scholz machte dabei unmissverständlich klar: Die SPD steht für Stabilität, Zusammenhalt und eine kluge Politik, die Lösungen schafft statt Probleme zu verschärfen.
Veröffentlicht von Rottal-InnSPD am 17.02.2025
Bundespolitik Wahlkampfauftakt der SPD im Bundestagswahlkreis 229 Rottal-Inn/Dingolfing-Landau
Simbach/Ld. - Dingolfing-Landau.
Am vergangenen Freitag fand der Wahlkampfauftakt der SPD im sehr gut besetzten Gasthaus
Apfelböck in Simbach b. Landau statt. Zu Gast war auch die Generalsekretärin der Bayern-SPD, Ruth
Müller MdL aus Landshut. SPD-Kreisvorsitzender Dr. Bernd Vilsmeier eröffnete die Veranstaltung und
hob in seiner Begrüßung die Erfolge der SPD in der Bundespolitik hervor. „Die SPD hat in den letzten
Jahren gezeigt, dass sie die Kraft ist, die Deutschland durch Krisen führt und gleichzeitig den Blick in
die Zukunft hat. Das Fundament für Stabilität und Fortschritt wurde und wird von uns gelegt – und wir werden darauf weiter aufbauen“, so Kreisrat Bernd Vilsmeier.
Veröffentlicht von Rottal-InnSPD am 27.01.2025
Bundespolitik Komm zum Tanner Wachsmarkt: Kundgebung der SPD im ehem. Café Kammergruber
Wir sind auch heuer wieder auf dem Tanner Wachsmarkt dabei und laden Dich herzlich zu unserer Kundgebung ein!
Veröffentlicht von Rottal-InnSPD am 11.01.2025
Bundespolitik Besser für Deutschland. Unser Programm zur Bundestagswahl
Veröffentlicht von Rottal-InnSPD am 19.12.2024
Bundespolitik Gigantische Investitionen in den Breitbandausbau sichern die digitale Zukunft
Der ländliche Raum macht einen großen Schritt in Richtung digitale Zukunft: Mit gleich zwei Förderbescheiden des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr werden insgesamt über 113 Millionen Euro in den Glasfaserausbau im Landkreis Rottal-Inn investiert. Ziel ist es, unterversorgte Haushalte und Unternehmen anzuschließen und den ländlichen Raum zukunftsfähig zu machen.
Veröffentlicht von Rottal-InnSPD am 15.12.2024
Bundespolitik Lösungen schaffen, statt Probleme hin und her schieben: Severin Eder zum SPD-Direktkandidaten nominiert
Pfarrkirchen/Gern. Am Freitagabend hat in der Hofmark-Bar die Bundeswahlkreiskonferenz im Bundeswahlkreis 229 Rottal-Inn der sozialdemokratischen Partei Deutschland stattgefunden, dabei wurde Severin Eder mit 100 % zum Kandidaten für den 21. Deutschen Bundestag gewählt. „Als Sozialdemokraten müssen wir Brücken bauen, die Gesellschaft zusammenführen und das einende Betonen und nicht das trennende“, forderte der 32-jährige Rottaler, „lasst uns sozialdemokratische Politik machen, denn das wird jetzt gebraucht!“
Veröffentlicht von Rottal-InnSPD am 29.09.2024
Bundespolitik „Das größte Risiko für uns ist, nichts zu ändern“
SPD-Chef Sigmar Gabriel über Korrekturen der Hartz-Reformen, die Einbindung der Parteibasis in die Klärung der Afghanistan-Frage und über die Kanzlerkandidatenkür
(Quelle: Süddeutsche Zeitung, 13.01.2010)
SZ: Herr Gabriel, nach der Bundestagswahl am 27. September fiel die SPD in ein politisches Koma. Wie geht es der Patientin inzwischen?
Gabriel: Die SPD hat eine herbe Wahlniederlage erlitten, ist aber nicht in Depression gefallen – und ins Koma schon gar nicht. Da liegt wohl derzeit eher die schwarz-gelbe Rechts-Koalition.
Veröffentlicht von Rottal-InnSPD am 13.01.2010
Bundespolitik Endlich wieder klarer Blick mit Aufbruchstimmung
Die SPD habe auf ihrem Parteitag einen "klaren Blick" bewiesen, offen und fair darüber diskutiert, was in der Vergangenheit gut war und was schlecht. Dresden markiere den Neuanfang, den "Aufbruch für die Sozialdemokratische Partei Deutschlands". Dabei "fängt vieles jetzt an", mahnte der SPD-Kreisvorsitzende Renate Hebertinger. Jetzt gehe es darum einzulösen, was man gemeinsam beschlossen hat:
Veröffentlicht von Rottal-InnSPD am 29.11.2009
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