SPD-Kreiskonferenz mit Neuwahlen am 14. April in Fraundorf

Eggenfelden. In der letzten Kreisvorstandssitzung der Rottal-InnSPD befasste sich die Vorstandschaft schwerpunktmäßig mit der Kreiskonferenz mit Neuwahlen am Samstag, den 14. April um 10.00 Uhr
im Saal des Gasthauses Neumaier in Fraundorf (Gemeinde Mitterskirchen).

Was ja schon feststand ist, dass die SPD-Kreisvorsitzende Renate Hebertinger erneut als Kreisvorsitzende antreten wird. Als künftige Stellvertreter kandidieren die beiden bisherigen Stellvertreter Maria Bellmann und Thomas Asböck sowie neu Thomas Klumbies. Jedoch werden laut Auskunft der Kreisvorsitzenden Hebertinger die 3 Stellvertreter künftig einen festen Arbeitsbereich übernehmen, was ja in einer der letzten Kreisvorstandssitzungen bereits angesprochen worden ist.

Maria Bellmann und Thomas Klumbies werden sich verstärkt um die Betreuung der Ortsvereine bei Neuwahlen oder Mitgliederversammlungen, auch im Hinblick auf die Kommunalwahlen, annehmen, während sich Thomas Asböck wie bisher schon um die Betreuung der Homepage und die Herausgabe der Mitgliederzeitung „Der Sozi“ kümmern soll. Das weitere Bemerkenswerte ist, dass sich die Kreisvorstandschaft deutlich verjüngen wird und wir damit mit einer kompetenten Mannschaft in die nächsten Wahlkämpfe gehen werden, freute sich Kreischefin Hebertinger.

Hierzu stellte sie gleich noch einen Antrag auf Zusammenlegung der Landtags- Bezirkswahlen mit der Bundestagswahl im Jahr 2013 vor, der in alle Kommunalparlamente durch die SPD-Mandatsträger eingebracht werden soll. Der große Vorteil wäre, dass vor allem die Bürger nicht innerhalb kurzer Zeit zweimal an die Urnen müssten, dass die Wahlhelfer nicht zweimal in einem kurzen Zeitraum zusammentreten müssten und dass damit auch die Kommunen Geld sparen könnten.

Des Weiteren ging Hebertinger auch auf die beiden Aschermittwochsveranstaltungen in Vilshofen und Eggenfelden ein. Ein Sonderlob bekamen die Jusos für den toll organisierten und durchgeführten Eggenfeldener Aschermittwoch. Die Referate teilen sich Christian Haas (Rechtsextremismus), Benjamin Lettl (örtliche Kommunalpolitik) und Thomas Asböck mit dem Hauptreferat zur „Guten Arbeit“, wobei alle die Positionen der Jusos verdeutlichten.

Vilshofen zeigte mehr als deutlich die Aufbruchsstimmung innerhalb der Bevölkerung wieder, seit Christian Ude als SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahlen vorgesehen sei. Über 4000 Zuhörer sprachen eine mehr als deutliche Sprache. Eine Spitze gab es an Manfred Weber: „Er hätte besser sagen können, „die CSU geht im Herbst 2013 und es wird einen neue Staatsregierung unter der Führung der SPD geben“, so der stellv. Kreisvorsitzende Thomas Asböck. Auch Webers Aussage die CSU werde für den Ländlichen Raum mehr tun, trifft so nicht zu, denn Christian Ude hat sich auf der Aschermittwochskundgebung mehr als deutlich gegen einen 5. Konzertsaal für München ausgesprochen und unter großen Beifall dafür plädiert, dieses Geld lieber in die Breitbandförderung im ländlichen Raum zu investieren, anstatt dort zu kürzen.

Ansonsten hätte die CSU Kreisvorsitzende ja keinen Brandbrief an den Ministerpräsidenten schreiben und die Pläne der Staatsregierung über die künftige Förderung des Breitbandausbaus kritisieren müssen. "Gerade erst hat doch der Zukunftsrat der Staatsregierung einen Masterplan für eine flächendeckende Breitbandversorgung in Bayern gefordert, weil die digitale Spaltung in Bayern mittlerweile zu einem massiven Standortrisiko in ländlichen Regionen wird, da fällt Minister Zeil nichts ein außer Selbstlob und Schönschauen. Kein Wort dazu, warum es im Kabinett immer noch keine Einigung über das bereits im Dezember 2011 vollmundig angekündigte Glasfaserprogramm gibt. Keine Antwort darauf, wie lange die Kommunen noch warten müssen auf Informationen, ob in Zukunft gefördert wird, was an Technologie genau gefördert wird, wo etwas gefördert wird und wann endlich gefördert wird. Die Kommunen stehen buchstäblich im analogen Regen, können nicht planen und sind mal wieder völlig auf sich allein gestellt."

Einen Rückblick gab Hebertinger auch, bei der Nachschau zur Jahresbilanz. Hier wies sie die Kritik von Max Straubinger deutlich zurück und stellte hierzu fest, dass sie aus sicher Quelle wisse, dass die Aktionen zu den Antrittsbesuchen bei den Polizeidienststellen vom Landratsamt ausgingen und nicht von MdB Straubinger, der sich wieder einmal als Kreisvorsitzender von Dingolfing/Landau einmischte. „Hebertinger: „Ich denke die CSU hat im Landkreis selbst genügend gute Politiker und braucht keinen „Flankenschutz“ von auswärts, auch wenn Straubinger, wie er mir sagte, angeblich die Idee dazu hatte.“ Für Peter Hitzenauer war klar, dass unsere Kreisvorsitzende mit Ihrem Tipp, was keine Warnung war, - wie in der Presse berichtet - an den Landrat richtig lag, was zudem auch von vielen Bürgerinnen und Bürgern bestätigt wurde.

Zum Schluss ging die SPD Chefin Hebertinger noch auf einige wichtige Punkte ein: Der Jahresempfang der Rottal-InnSPD mit dem SPD Bezirksvorsitzenden und Regener Landrat Michael Adam wird am Sonntag, den 6. Mai um 14.00 Uhr im Saal des Gasthauses Wasner in Bad Birnbach stattfinden. Aufgrund des Wegzugs der Kreisvorsitzenden von 60Plus, Sylvia Kohlmann wird es in den nächsten Wochen eine Mitgliederversammlung mit Neuwahlen geben. Ferner sei das die Ausschreibung für das 14. Manfred Wimmer Gedächtniskegeln am Sonntag, den 25. März im Kegel-Center in Eggenfelden bereits erfolgt und auch die Anmeldungen für die 8. Bürgerfahrt vom 1.- 7. Juli nach Wien laufe sehr gut, so dass wieder mit einem vollen Bus gerechnet werden kann. Ferner werde sie als Delegierte am „Kleinen Landesparteitag“ am Samstag, den 24. März in Bamberg teilnehmen.

Eggenfelden, 03.03.2012
Bernhard Hebertinger
Pressesprecher